Gemeinderatssitzung in Zeiten von Corona

Laut Sonderfraktionsvereinbaren waren bei der gestrigen Gemeinderatssitzung nur 66 der 100 Mitglieder anwesend. Unser Alsergrunder Gemeinderat Marcus Gremel war einer dieser 66 Mitglieder.

Bei der Sitzung stand vor allem die Gesundheit der Anwesenden im Vordergrund. Mikrofone wurden nach jeder Rede desinfiziert und es wurde darauf geachtet, dass zwischen allen Mitgliedern genug Abstand herrscht. Aus diesem Grund saß Marcus auch auf der Galerie, statt auf seinem üblichen Platz.

Die Sitzung musste stattfinden um wichtige Beschlüsse zur Bewältigung der Krise fassen zu können:

50 Mio. Euro mehr für Maßnahmen zur Bekämpfung von Corona

Ziel des vorliegenden Antrages ist es, die notwendigen finanziellen Rahmenbedingungen für die erforderlichen Sach-, Zweck- und auch Personalausgaben zu schaffen, um unmittelbar auf budgetären Bedarf im Zusammenhang mit der Setzung der erforderlichen Maßnahmen zur Eindämmung des neuartigen Corona Virus reagieren zu können. Dies stellt eine unverzichtbare Voraussetzung zur Sicherstellung der öffentlichen Gesundheitsversorgung sowie der Gesundheit der Wienerinnen und Wiener dar. Für die erforderlichen Maßnahmen zur Bekämpfung des neuartigen Corona Virus wird daher ein Betrag von EUR 50 Millionen zur Verfügung gestellt.

Ausbau des Angebots fürs Lernen von Zuhause

Die Gratis-Lernhilfe für SchülerInnen zwischen 10 und 14 Jahren läuft online weiter! Die Stadt Wien wird alles dafür tun, um zu helfen. Insgesamt gibt es 1.000 Kurse der VHS Wien mit 470 LernbetreuerInnen, die gratis angeboten werden. Zudem wird das Angebot für das Lernen von zu Hause laufend ausgebaut. Kostenlose digitale Lernressourcen, Tools zum Lernen, das Schulfernsehen, welches am Montag mit Werner Gruber startet und vieles weitere.

12,5 Mio. Euro mehr zur Unterstützung der Wiener Klein- und Mittelunternehmen

Zuschuss an die Wiener Kreditbürgschafts- und Beteiligungsbank AG zur Einräumung von Bürgschaften bzw. Übernahme von Haftungen für Kredite von 12,5 Mio. EUR durch die Stadt Wien zur Liquiditätsstärkung für Wiener Klein- und Mittelunternehmen (KMUs). Im Rahmen einer speziellen Unterstützungsaktion für kleinere und mittlere Unternehmen in Wien wird die WKBG zusätzliche Bürgschaften für Überbrückungskredite (Betriebsmittelfinanzierungen) von bis zu 80% des jeweiligen Kreditvolumens übernehmen. Die Einreichungen zu einer Bürgschaftsübernahme erfolgen beim kreditgebenden Institut (üblicherweise die jeweilige Hausbank).

U25 – Die Wiener Jugendunterstützung

Durch die wichtiger Änderung der Mindestsicherung wird vor allem eine intensivere Betreuung von Jugendlichen ermöglicht. Die unter „U25 – Die Wiener Jugendunterstützung“ firmierende Initiative ist eine neue Einrichtung, in der die Stadt und das Arbeitsmarktservice ihre Aktivitäten für Jüngere bündeln. Dafür steht auch ein eigener Standort in Meidling zur Verfügung.