Übersicht

Bundespartei

Bild: SPÖ/David Visnjic

Rendi-Wagner in Berlin: Jetzt Corona-Vorbereitungen für Herbst treffen

Beim Austausch mit SPD-Spitzenpolitiker*innen in Berlin – darunter SPD-Gesundheitsminister Karl Lauterbach – hat unsere Vorsitzende und Klubchefin Pamela Rendi-Wagner klargestellt: „Die Pandemie ist noch nicht vorbei!“ Die Bundesregierung muss vorausschauend handeln, um einen sicheren Herbst zu gewährleisten.

Februargedenken 1934

Der Bürgerkrieg im Februar 1934 ist ein einschneidendes Ereignis in der Geschichte unserer Stadt. Am 12. Februar kommt es zu ersten Kampfhandlungen in den Gemeindebauten. Der Wiener Landtag und Gemeinderat wird aufgelöst, Bürgermeister und Stadtsenat ihrer Ämter enthoben. In der…

Weniger Miete, mehr zum Leben!
Bild: Photo by Alexander Dummer on Unsplash

Rendi-Wagner will automatische Mieterhöhung verhindern

Egal ob Strom, Heizen oder Lebensmittel: Das tägliche Leben wird immer teurer und viele wissen schon jetzt nicht, wie sie die Miete zahlen sollen. Wenn die Regierung nichts unternimmt, steigen die Mieten im April zusätzlich aufgrund einer automatischen Erhöhung, der sogenannten Richtwertmietenerhöhung. Die SPÖ fordert, dass diese Erhöhung auch heuer – wie 2021 – ausgesetzt wird.

Bild: Screenshot

Rendi-Wagner fordert Regierung zu Maßnahmen gegen Teuerung auf

In einem Brief an Kanzler Nehammer haben Pamela Rendi-Wagner und Peter Kostelka die Regierung aufgefordert, „endlich etwas gegen die Preisexplosion zu tun“. Durch die Halbierung der Mehrwertsteuer auf Strom und Gas sowie einen 300-Euro-Winterzuschuss können die Menschen sofort entlastet werden.

Du schaffst das!

Bildung bedeutet Chancen und ist eine wichtige Voraussetzung für gesellschaftliche Teilhabe und ein selbstbestimmtes Leben. Sie beinhaltet sowohl den Erwerb fachlicher Fähigkeiten und Fertigkeiten als auch die Stärkung jener sozialen Kompetenzen, die für das Zusammenleben innerhalb einer Gesellschaft wichtig sind. Bildung bedeutet nicht Erziehung, sondern Entfaltung, sie soll die Stärken eines Menschen fördern und hervorheben.

Besinnliche Feiertage!

Ein bewegtes und herausforderndes Jahr mit vielen Höhen und Tiefen neigt sich dem Ende zu. In Wien haben wir auch heuer wieder gezeigt, dass sozialer Zusammenhalt auch in den schwierigsten Zeiten unsere Gesellschaft weiterbringt. Die Wienerinnen und Wiener beweisen in der Corona-Krise einmal mehr, dass sie solidarisch sind und aufeinander Acht geben. Darum geht es auch in unserem diesjährigen Weihnachtsfilm.

Bild: SPÖ / David Višnjić

Rendi-Wagner und Scholz bei Treffen europäischer Sozialdemokrat*innen

Beim Treffen der Sozialdemokratischen Partei Europas (SPE) in Brüssel hat unsere Vorsitzende Pamela Rendi-Wagner betont, dass die neue deutsche Bundesregierung unter SPD-Kanzler Scholz Aufwind für die Sozialdemokratie in ganz Europa bringt. Kanzler Nehammer muss jetzt einen proeuropäischen Kurs einschlagen!

Bild: Stadt Wien

Lobau, Stadtstraße und Co. – Alles verfahren?

Durch die Anwaltsschreiben an Aktivist:innen und Unterstützer:innen hat die Diskussion um den Lobautunnel, die Stadtstraße und die S1-Spange neue Fahrt aufgenommen. Die SPÖ Alsergrund hat bei Ihrer Bezirksjahreskonferenz einen Antrag mehrheitlich beschlossen, der sich gegen die Projekte in der derzeitigen…

Bild: SPÖ / Astrid Knie

Impfpflicht: Nicht nur Strafen, sondern auch positive Anreize

Angesichts der Corona-Infektionszahlen der letzten Wochen und der neuen Variante Omikron ist eine Durchimpfungsrate von 90 Prozent notwendig, um weitere Lockdowns zu verhindern. Das ist aber nur mit kreativen Vorschlägen und positiven Anreizen zusätzlich zur Impfpflicht zu erreichen. Die SPÖ will einen Gutschein in der Höhe von 500 Euro für alle Dreifach-Geimpften – wenn die Durchimpfungsrate von 90 Prozent erreicht ist.

Bild: Astrid Knie

Vierte Welle brechen, dann Weg für Neuwahlen freimachen!

Mitten in der vierten Corona-Welle und mitten im Lockdown erlebt Österreich eine schwere Regierungskrise. Statt Selbstbeschäftigung braucht es jetzt aber seriöse, harte Arbeit zum Wohle aller in Österreich. Türkis-Grün muss daher alles tun, um die vierte Welle so schnell wie möglich zu brechen und dann den Weg für Wahlen freimachen!

Bild: SPÖ/Astrid Knie

Gewalt gegen Frauen stoppen!

In Österreich sind heuer bereits 28 Frauen von ihren Partnern oder Ex-Partnern ermordet worden und kein Tag vergeht, ohne dass einer Frau Gewalt angetan wird. Gewalt, die verhindert werden muss! Die SPÖ hat eine Petition dazu gestartet und hat konkrete Forderungen an die Regierung, um den Schutz von Frauen endlich zu verbessern.

Bild: SPÖ Parlamentsklub / David Višnjić

Teuerungsgipfel mit Rendi-Wagner und Expert*innen

Unter dem Titel „Soziale Krise verhindern, Teuerung bekämpfen“ fand ein Teuerungsgipfel  mit SPÖ-Vorsitzender Rendi-Wagner und Expert*innen statt. Die SPÖ bringt im Parlament ein Maßnahmenpaket gegen die Kostenexplosion ein.