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Meldungen

Bild: SPÖ-Klub / Kurt Prinz

Rotes Foyer: SPÖ fordert mehr Fairness im Steuersystem

Steuern auf kleine und mittlere Einkommen sollen rasch und spürbar gesenkt werden, das ist für unsere Vorsitzende Pamela Rendi-Wagner eine Frage der Fairness. Sie fordert, die Steuern auf Arbeit zu senken, die Mietensteuer abzuschaffen und die Pendlerpauschale sozial und ökologisch zu gestalten.

Pamela Rendi-Wagner
Bild: SPÖ/Zarko Jankovic

Mörderische Verbrechen des Nazi-Regimes niemals vergessen

Wir gedenken am 75. Jahrestag der Befreiung des NS-Vernichtungslagers Auschwitz-Birkenau der Opfer des Holocaust. Unsere Vorsitzende Pamela Rendi-Wagner sagt: „Es ist unser Auftrag, an diese unfassbaren mörderischen Verbrechen im dunkelsten Kapitel unserer Geschichte zu erinnern und die richtigen Lehren daraus zu ziehen.“

Bild: SPÖ

Rückschritte bei Gleichstellung sind inakzeptabel

Das 6. Barbara Prammer Symposium befasste sich mit der 4. UN-Weltfrauenkonferenz, die 1995 in Peking stattfand. Der dort beschlossene Forderungskatalog gilt weltweit immer noch als die visionärste Agenda für die Stärkung von Frauen und Mädchen. „Und er ist heute leider immer noch so aktuell wie vor 25 Jahren“, sagte SPÖ-Vorsitzende und Klubobfrau Pamela Rendi-Wagner.

Hart, aber fair

Die SPÖ muss die Oppositionsrolle annehmen und mit Leben erfüllen. 
Dazu gehört auch, „gscheite“ Maßnahmen der neuen Regierung zu unterstützen. Ein Gastkommentar von Bundesparteivorsitzender und Klubobfrau Pamela Rendi-Wagner in der Tageszeitung "Der Standard".

Bild: Screenshot

Neue Regierung: Schwarzes Programm mit grünem Anstrich

Klub.Info 10.01.2020 | Mit der Regierungserklärung im Nationalrat startete am Freitag die schwarz-grüne Koalition in ihre Amtszeit. Die SPÖ wird eine kritisch-konstruktive Oppositionspartei sein – und vor allem auf die soziale Ausgewogenheit der Regierungspolitik schauen, machten die SPÖ-Abgeordneten klar.

Bild: SPÖ / Thomas Lehmann

Wir kämpfen für soziale Gerechtigkeit

Einige Vorhaben der türkis-grünen Regierung bedeuten klare Rückschritte für die soziale Gerechtigkeit in Österreich, etwa bei den Steuern auf Spitzenverdienste, beim Familienbonus oder bei der Hacklerregelung. Dagegen kämpfen wir an und bringen dazu gleich mehrere Anträge im Nationalrat ein.

Last-Minute Geschenkideen

Alle Jahre wieder ist plötzlich der 23.12. da und keiner weiß, wie die Adventzeit so schnell vergehen konnte. Weihnachtsgeschenke sind angesagt, aber die Zeit ist knapp, die Nerven blank und die Geschäfte überfüllt. In Zeiten von Klimawandel und Großkonzernen ist…

Bild: Jeff Mangione / KURIER / picturedesk.com

Starke Oppositionsarbeit für die Menschen

Wir zeigen vor, wie schlagkräftige Oppositionsarbeit im Sinne der Österreicherinnen und Österreicher geht. Von der flächendeckenden Überwachung der Menschen durch Bundestrojaner bis zur Kürzung der Mindestsicherung für Kinder: Die "Leuchtturmprojekte" der Ibiza-Koalition sind gefallen.

Bild: von Steve Buissinne auf Pixabay

Aktion 20.000 war voller Erfolg

Das Sozialministerium hat, wie von uns gefordert, die Evaluationsstudie zur Aktion 20.000 nun veröffentlicht. Sie zeigt: Das Job-Programm war ein voller Erfolg – 40 Prozent der TeilnehmerInnen haben nach dem Ende der Förderung einen Arbeitsplatz bekommen!

Bild: Clemens Tiefenthaler

FREI.Spiel Wien Fest im Votivkino!

Am Tag des Ehrenamtes war unser Gemeinderat Marcus Gremel beim Fest von FREI.Spiel Wien im Votivkino! Die vielen FreispielerInnen besuchen Horte und Schulen, um Kindern, die es am meisten brauchen, Zeit und Aufmerksamkeit zu schenken. Sie lernen, lesen und spielen…

Bild: ASKÖ

Laufen macht Gesund

Sektion E.L.F. läuft mit Schnurrbart für Männergesundheit Alljährlich lassen sich im November Männer einen Schnauzer wachsen, um ein Thema ins Bewusstsein zu rufen, das von ihnen selbst oftmals vernachlässigt wird: die Gesundheit. So wurde inzwischen zum siebzehnten Mal der…

Bild: Christian Fürthner

#9 Wiener Charity-Adventkalender mit Saya Ahmad

Das ist gelebtes Miteinander im Bezirk! 1353 schwer traumatisierten Menschen wurde im vergangenen Jahr bei Hemayat – Betreuungszentrum für Folter- und Kriegsüberlebende geholfen. Saya Ahmad, Bezirksvorsteherin am Alsergrund, und die SPÖ Alsergrund unterstützen den Verein. #9 Wiener Charity-Adventkalender mit Saya…

Bild: ©brillianata - stock.adobe.com

Stopp der Gewalt an Frauen!

34 Frauen wurden seit Jahresbeginn in Österreich ermordet – die meisten der Gewalttaten geschahen im engsten familiären Umfeld. Doch Gewalt gegen Frauen ist kein privates und auch kein frauenpolitisches Problem, sondern ein gesamtgesellschaftliches.

Bild: Martin Votava

Was sich 2019 am Alsergrund getan hat…

…es gab das erste Mitmach-Budget Im März haben wir einen neuen Weg geschaffen, bei dem Bewohner*innen und Politik gemeinsam über die Verwendung des Budgets entscheiden können. Beim Mitmach-Budget wurden die Alsergrunder*innen zu Expert*innen für die Gestaltung unseres Bezirks. Denn niemand…

Bild: Parlament

SPÖ und NEOS verlangen Ibiza-U-Ausschuss

SPÖ und NEOS bringen im Nationalrat ihr gemeinsames Verlangen für den Ibiza-Untersuchungsausschuss ein. Konkret geht es um die „mutmaßliche Käuflichkeit der türkis-blauen Bundesregierung“. Unsere Vorsitzende Pamela Rendi-Wagner will klären, ob es Gegenleistungen für Gesetze gab.

Bild: Parker Coffman on Unsplash

SPÖ verhindert türkis-blaues Überwachungspaket

Der Verfassungsgerichtshof hat unserer Klage gegen das türkis-blaue Überwachungspaket stattgegeben. Damit konnte u.a. der „Bundestrojaner“ zur beinahe lückenlosen Online-Überwachung verhindert werden. „Das ist ein großer Erfolg für die Grundrechte der Bürgerinnen und Bürger in Österreich und schützt unsere freie Gesellschaft“, sagt Rendi-Wagner.